t-online-feeds- Bangen um Mehrheiten vor Richterwahl 10. Juli 2025Am Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden.
- Russlands Wirtschaft schwächelt: Moskau beschlagnahmt Milliarden-Vermögen 10. Juli 2025Die russische Wirtschaft kämpft schon länger mit den westlichen Sanktionen. Damit die Geschäfte weiterlaufen, kalkuliert das Land schon jetzt Enteignungen ein.
- Maja T. in Ungarn in Haft: Organschäden und Herzschrittmacher drohen 10. Juli 2025Trotz gegenteiliger Forderung des Verfassungsgerichts wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert. Seit vier Wochen soll sie sich im Hungerstreik befinden.
- Jens Spahn in Gefahr? Bundestag beruft Corona-Kommission ein 10. Juli 2025Die Corona-Pandemie hat Spuren hinterlassen: Nach langer Auseinandersetzung kommt jetzt die Aufarbeitung. Muss Jens Spahn doch um seinen Posten bangen?Steven Sowa
- Corona-Kommission des Bundestags kann starten 10. Juli 2025Der Kampf gegen die Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen bis heute.
- F-16 Kampfjets in Südkorea: USA stationieren modernisierte Kampfflugzeuge 10. Juli 2025Die USA bauen ihre Militärpräsenz in Südkorea deutlich aus. Mit den modernsten F-16-Kampfjets soll der Partner gestärkt werden.
- Ukraine-Krieg: Kiew meldet schwerste Angriffe seit Kriegsbeginn 10. Juli 2025Russland meldet Geländegewinne in für die Ukraine wichtiger Region. Ukrainische Drohnen behindern den Flugverkehr in Russland. Alle Entwicklungen im Newsblog.
- EU: Israel akzeptiert mehr Hilfe für Gazastreifen 10. Juli 2025Die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen sorgt in der EU seit Monaten für Empörung und Entsetzen.
- Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf vor Gericht: illegale Beschäftigung? 10. Juli 2025Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf muss sich vor Gericht verantworten – weil er seine Haushaltshilfe nicht angemeldet haben soll. Ermittelt wird deshalb gegen ihn seit 2022.
- Griechenland verschärft Migrationspolitik – Drohung mit Inhaftierung 10. Juli 2025Griechenland will seine Migrationspolitik deutlich verschärfen. Laut Regierungschef Mitsotakis müssen Migranten damit rechnen, direkt festgenommen zu werden.
- Bangen um Mehrheiten vor Richterwahl 10. Juli 2025
Monatsarchive: Mai 2017
VOR GERICHT VERWERTBAR?
Dashcams: Rechtsprechung nicht einheitlich – Einige Fallbeispiele Auch bei der privaten Aufzeichnung ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Wer ausschließlich für private Zwecke etwa die Landschaft filmt, der verstößt auch dann nicht gegen den Datenschutz, wenn dabei andere Personen abgelichtet werden. … Weiterlesen
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Beweismittel Dashcam?
Doch Vorsicht: Solche Aufzeichnungen können als Beweismittel auch gegen den Filmer verwendet werden – oder sind einfach verboten Denn die Nutzung der Mini-Videokameras im öffentlichen Verkehrsraum ist in Deutschland rechtlich umstritten. Sie kann etwa gegen die Datenschutzbestimmungen verstoßen. Werden Daten … Weiterlesen
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