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- Merz bei Sommer-PK über Brosius-Gersdorf: Umgang "inakzeptabel" 18. Juli 2025Friedrich Merz hat sich bei seiner Sommer-Pressekonferenz ausführlich zur Causa Brosius-Gersdorf geäußert. Dabei nimmt er die Kandidatin auch in Schutz.
- Merz trotz Krise gelassen in der ersten Sommer-Pressekonferenz 18. Juli 2025Seine Koalition ist in ihrer ersten schweren Krise. Und der Kanzler muss in seine erste Sommer-Pressekonferenz. Hat sich Friedrich Merz sicher anders gewünscht. Und doch achtbar absolviert.Christoph Schwennicke
- Frauke Brosius-Gersdorf: Kandidatur oder Rückzug? Bürger antworten 18. Juli 2025Dass Frauke Brosius-Gersdorf Bundesverfassungsrichterin werden will, scheidet die Geister in der Leserschaft von t-online. Während die einen ihren Rückzug fordern, verteidigen die anderen ihre Kandidatur.Mario Thieme
- Merz zieht trotz Holperstart positive Zwischenbilanz 18. Juli 2025Der Streit um die Stromsteuer und die geplatzte Richterwahl haben Schwarz-Rot den Einstieg in die erste parlamentarische Sommerpause verhagelt.
- Ukraine-Krieg: Lokführer stirbt bei russischem Drohnenangriff 18. Juli 2025Auf einem Übungsplatz in der Ukraine sind zwei Ausbilder getötet worden. Das Weiße Haus macht weiter Druck auf Putin. Alle Entwicklungen im Newsblog.
- Eskalation in Syrien: Israel bombardiert – die Gewalt eskaliert 18. Juli 2025Nach der Eskalation zwischen sunnitischen Clans und Drusen bombardiert Israel erneut Ziele in Syrien. Die USA schalten sich ein, aber welches Ziel verfolgt Benjamin Netanjahu wirklich mit seinem Militäreinsatz?Patrick Diekmann
- Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen 18. Juli 2025Die EU hat genug von der Hinhaltetaktik von Kremlchef Putin.
- EU-Steuerpläne wegen Haushaltsloch stehen in der Kritik 18. Juli 2025Die EU will zukünftig deutlich mehr Geld ausgeben. Dafür braucht sie neue Finanzierungsquellen. Doch die Mitgliedstaaten lehnen ab.Julian Alexander Fischer
- Tote und Verletzte nach Drohnenschlägen in der Ukraine 18. Juli 2025Trotz des zunehmenden Drucks westlicher Sanktionen führt Russland weiter Luftangriffe gegen die Ukraine durch.
- Breonna Taylor: US-Ministerium will nur einen Tag Haftstrafe 18. Juli 2025Der Tod der 26-Jährigen löste Proteste gegen Polizeigewalt aus.
- Merz bei Sommer-PK über Brosius-Gersdorf: Umgang "inakzeptabel" 18. Juli 2025
Monatsarchive: Mai 2017
VOR GERICHT VERWERTBAR?
Dashcams: Rechtsprechung nicht einheitlich – Einige Fallbeispiele Auch bei der privaten Aufzeichnung ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Wer ausschließlich für private Zwecke etwa die Landschaft filmt, der verstößt auch dann nicht gegen den Datenschutz, wenn dabei andere Personen abgelichtet werden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Autovideo-Kameras
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Beweismittel Dashcam?
Doch Vorsicht: Solche Aufzeichnungen können als Beweismittel auch gegen den Filmer verwendet werden – oder sind einfach verboten Denn die Nutzung der Mini-Videokameras im öffentlichen Verkehrsraum ist in Deutschland rechtlich umstritten. Sie kann etwa gegen die Datenschutzbestimmungen verstoßen. Werden Daten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Autovideo-Kameras
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